Dieter Grimm, Dr. Dr. h.c. mult., LL.M. (Harvard)

Rektor des Wissenschaftskollegs (2001-2007), Professor (em.) für Öffentliches Recht, Bundesverfassungsrichter a.D.

Humboldt-Universität zu Berlin

Geboren 1937 in Kassel, Deutschland
Studium der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft in Frankfurt/Main, Freiburg/Breisgau, Berlin, Paris und an der Harvard University

Arbeitsvorhaben

Kann man die Geschichte der Bundesrepublik ohne ihre Verfassungsgeschichte schreiben?

Mich beschäftigt zurzeit eine merkwürdige Diskrepanz in der Wahrnehmung von Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland. Während die Verfassungsrechtswissenschaft (und zunehmend auch die Politikwissenschaft) dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine bedeutende Rolle für den Zustand und die Entwicklung der Bundesrepublik zuschreibt und Politik und Medien bei jedem Verfassungsjubiläum das Grundgesetz zur besten und segensreichsten Verfassung erklären, die Deutschland je hatte, wird der Verfassung und ihrer Auslegung und Fortentwicklung durch das Bundesverfassungsgericht in den Gesamtdarstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik wenig Beachtung geschenkt. Warum ist das so? Überschätzt die Verfassungsrechtswissenschaft die reale Bedeutung der Verfassung oder entgeht der Geschichtswissenschaft ein für ihren Gegenstand wesentlicher Bestimmungsfaktor?

Recommended Reading

Grimm, Dieter. Constitutionalism: Past, Present, and Future. Oxford: Oxford University Press, 2016.

Dienstagskolloquium, 16.06.2020

Verfassungsgerichtsbarkeit - juristisch oder politisch?

Im Zweifel darüber, ob ich aus "work in progress" berichten oder ein Thema wählen sollte, dass vermutlich auf breites Interesse stößt, habe ich mich für Letzteres entschieden. Das hat den Nachteil, dass es nicht um eine neue Frage gehen wird, aber den Vorteil, dass der Frage stetige Aktualität sicher ist. Sie ist im Publikum ebenso umstritten wie bei den beteiligten wissenschaftlichen Disziplinen. Mir scheint die übliche Fragestellung nach "Recht oder Politik" zu undifferenziert gestellt. Ich werde sie daher umformulieren und fragen, was genau politisch an der Verfassungsgerichtsbarkeit ist und was vielleicht nicht. Das Interesse verlagert sich dann von der Institution und den Akteuren auf den Vorgang der Auslegung und Anwendung der Verfassung auf konkrete Streitfälle. Die Frage nach dem rechtlichen oder politischen Charakter der Verfassungsinterpretation steht also im Vordergrund und damit implizit auch die Frage, wie sich Verfassungsinterpretation (oder juristische Interpretation überhaupt) von anderen Interpretationsvorgängen, etwa literarischer Interpretation, unterscheidet.