Wie dogmatisch ist die Verfassungsgerichtsbarkeit?

Abendveranstaltung im Rahmen der Reihe Observatorium am Wissenschaftskolleg

Wie dogmatisch ist die Verfassungsgerichtsbarkeit?

An welche Autorität ist eine politisch unabhängige und mit letzter Entscheidungsgewalt ausgestattete Institution wie das Bundesverfassungsgericht gebunden? Eine Antwort, die naheliegt, lautet: an das Grundgesetz. Doch kann das überzeugen? Zu offen und allgemein erscheint der Verfassungstext. Die Antwort der Rechtswissenschaft verweist auf eine systematische Rahmung des Rechts, die man im Deutschen als Dogmatik bezeichnet. Aber lässt sich eine solche Bindung in der Rechtsprechung tatsächlich beobachten? Und welche Konsequenzen hätte es, wenn dies nicht der Fall wäre? Im Gespräch zwischen einer ehemaligen Verfassungsrichterin und Rechtsprofessorin sowie einem wissenschaftlichen und einem journalistischen Beobachter des Gerichts sollen diese Fragen geklärt werden

Gertrude Lübbe-Wolff, Fellow 2015/2016, ist emeritierte Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Von 2002 bis 2014 war sie Richterin des Bundesverfassungsgerichts.

Florian Meinel, Fellow 2024/2025, lehrt Politische Wissenschaften und Vergleichendes Staatsrecht an der Georg-August-Universität Göttingen.

Patrick Bahners, Fellow 2003/2004, hatte Lehraufträge am Historischen Seminar der Universität Bonn und am Institut für Literaturwissenschaft der Universität Frankfurt am Main inne und arbeitet seit Ende der 1980er-Jahre als Redakteur im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Moderation:

Dieter Grimm, Permanent Fellow und Rektor a. D. des Wissenschaftskollegs, ist Professor em. der Humboldt-Universität zu Berlin. Er war von 1987 bis 1999 Richter des Bundesverfassungsgerichts.