2018/2019

Christoph Grabenwarter , Dr. iur. Dr. rer. soc. oec.

Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsuniversität Wien

Geboren 1966 in Bruck an der Mur, Österreich
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und der Handelswissenschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien


Project

Funktionsbedingungen der Verfassungsgerichtsbarkeit

Die rechtsstaatliche Demokratie ist heute in den meisten Staaten Europas von unabhängigen und effektiven Verfassungsgerichten bestimmt. Sie wahren die Grundrechte des Einzelnen, wachen über die Gewaltenteilung und sichern so Demokratie und Rechtsstaat gleichermaßen. Besorgniserregende Entwicklungen in einer Reihe von Staaten sind geeignet, die Verfassungsgerichtsbarkeit zu schwächen - mit gravierenden Folgen für den Rechtsstaat insgesamt.
Rechtliche Rahmenbedingungen bilden die Voraussetzung für die Unabhängigkeit und Effektivität der Verfassungsgerichte. Diese sind notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung einer funktionierenden Verfassungsgerichtsbarkeit. Aus der Untersuchung von Fehlentwicklungen in einzelnen Staaten, gemessen an europäischen Normen mit rechtsstaatlichen Gehalten, lassen sich Rahmenbedingungen für das Funktionieren bestimmen. Im Projekt wird untersucht, wie die Unabhängigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit und die Effektivität ihrer Rechtsprechung im komplexen Zusammenwirken von rechtlichen und außerrechtlichen Bedingungen gesichert werden können.
Verfassungsgerichte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europarates erfüllen die ihnen von der staatlichen Verfassung übertragenen Aufgaben im Verbund mit Höchstgerichten in anderen Staaten und den europäischen Gerichtshöfen ("Verfassungsgerichtsverbund"). Untersucht wird daher im Besonderen, inwieweit die europäische Integration und das Zusammenwirken der Verfassungsgerichte gegenüber Gefährdungen und Anfechtungen zur Sicherung der Unabhängigkeit einzelner Gerichte und damit zur Sicherung und Stärkung der Institution insgesamt beitragen können.

Lektüreempfehlung

Bogdandy, Armin v., Peter M. Huber und Christoph Grabenwarter. "Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum." In Handbuch Ius Publicum Europaeum: Band VI: Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa: Institutionen, herausgegeben von A. v. Bogdandy, P. M. Huber und C. Grabenwarter, § 95. Heidelberg: C. F. Müller, 2016.
-. Europäische Menschenrechtskonvention: ein Studienbuch. München: Beck, 1. Auflage 2003; 6. Auflage 2016; seit der 5. Auflage gemeinsam mit Katharina Pabel.
Pernice, Ingolf, Peter M. Huber, Gertrude Lübbe-Wolff und Christoph Grabenwarter. "Europäisches und nationales Verfassungsrecht." In Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus, 290-349. Berlin: de Gruyter, 2001 (Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer, VVDStRL 60.)

Publications from the Fellows' Library

Grabenwarter, Christoph ( Heidelberg, 2016)
Handbuch ius publicum ... ; Band 6 ; Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa: Institutionen Handbuch ius publicum Europaeum ; Band 6

Grabenwarter, Christoph ( 2015)
Konkurrenz und Kooperation zwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht

Grabenwarter, Christoph ( München, 2014)
European Convention on Human Rights : commentary ECHR

Grabenwarter, Christoph ( 2010)
§11 Die Verfassung in der Hierarchie der Rechtsordnung Verfassungstheorie

Grabenwarter, Christoph ( Tübingen, 2010)
Verfassungstheorie

Grabenwarter, Christoph ( Wien [u.a.], 1997)
Verfahrensgarantien in der Verwaltungsgerichtsbarkeit : eine Studie zu Artikel 6 EMRK auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Frankreichs, Deutschlands und Österreichs Forschungen aus Staat und Recht ; 115


Workshop01/10/19

Die Verfassungsgerichtbarkeit in prekären Demokratien

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Workshop01/11/19

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